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Aktuelles von der Stiftung während der Corona-Krise
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25.04.2020 07:21
von Peter Esmann

Aktuelles von der Stiftung während der Corona-Krise

Stiftungsvorstand bleibt weiterhin im Amt und handlungsfähig, Stiftungssatzung wird aktualisiert

Im Hinblick auf eine verantwortungsbewusste Gesundheitsprävention, aber auch insbesondere aufgrund der aktuellen behördlichen Auflagen hinsichtlich der Covid-19-Pandemie, wurden die Jubiläumsfeier der Stiftung, die Sitzungen der Stifterversammlung und des Stiftungsrates sowie der TRP-Verbandstag und die Jugendvollversammlung am 26. April 2020 abgesagt. Im Rahmen der 25-Jahrfeier der Stiftung sollten talentierte und erfolgreiche Tanzsportler*innen in den Disziplinen Standard, Latein und Rock’n‘Roll mit einem Förderpreis der Stiftung ausgezeichnet werden. Ein neuer Termin und in welchem gebührenden Rahmen diese Auszeichnungen vorgenommen werden sollen, ist derzeit offen. Der Stiftungsvorstand arbeitet daran. Sicherlich bedarf es hierfür einer sorgfältigen Beobachtung der behördlichen Maßnahmen und Auflagen zur Eindämmung und Bekämpfung der Corona-Pandemie. 

Welche Paare in diesem Jahr mit einem Stiftungsförderpreis ausgezeichnet werden sollen, ist aus dem Jahresbericht 2019 der Stiftung Sportförderung im Tanzsport Rheinland-Pfalz, der auf der Stiftungs-Homepage veröffentlicht ist, zu entnehmen.

Ferner informiert der Jahresbericht darüber, dass in diesem Monat die Amtszeit des Stiftungsvorstandes endet, da die Stiftungssatzung eine Fortführung der Amtsgeschäfte bis zu einer Neuwahl nicht vorsieht. Aufgrund der Absage der jeweiligen Präsenzsitzungen der für eine Vorstandsneuwahl verantwortlichen Gremien, kann eine satzungsmäßige Neuwahl derzeit nicht stattfinden. Dennoch bleibt der Stiftungsvorstand b.a.w. im Amt und somit weiterhin handlungsfähig. Grundlage hierfür ist das im Eilverfahren beschlossene „Gesetz über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts- Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie“ welches am 28.03.2020 in Kraft getreten ist und zunächst bis 31.12.2020 zeitlich befristet ist. Dieses Gesetz sieht zur Vermeidung von Vakanzen vor, dass ein Mitglied eines Stiftungsorgans auch ohne ausdrückliche Regelung in der Satzung nach Ablauf der Amtszeit bis zu seiner Abberufung oder bis zur Bestellung des Nachfolgers im Amt bleibt. So stellt der Gesetzgeber sicher, dass Stiftungen handlungsfähig bleiben, selbst wenn die Amtsperiode eines Mitglieds abgelaufen ist.

Da die Stiftungssatzung in die Jahre gekommen ist, die letzte Überarbeitung fand 2010 statt, ist eine dringende Aktualisierung erforderlich, um die Stiftungsarbeit zu erleichtern. Der Stiftungsvorstand hat sich mit einer Modernisierung der Stiftungssatzung befasst und wird den Satzungsentwurf nunmehr an die zuständige Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion zur stiftungsrechtlichen Prüfung weiterleiten. Anschließend erfolgt eine abgabenrechtliche Prüfung durch das zuständige Finanzamt. Das finale Regelwerk kann dann an den Stiftungsrat und an den TRP-Verbandstag 2020 zur Beschlussfassung eingereicht werden.

 

Peter Esmann

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